Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: -

Beschluss:

 

  1. Die Straßen „Gottlieb – Luther - Straße“ und „Schenkgasse“ im Ortsteil Drohndorf werden vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln grundhaft ausgebaut.

 

  1. Die Kosten der Baumaßnahme werden entsprechend der „Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Drohndorf“ in der zurzeit gültigen Fassung auf die Grundstückseigentümer umgelegt.

 

  1. Die Finanzierung für das Haushaltsjahr 2011 wird über eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000 EUR gesichert. Die Deckung dieser erfolgt aus der HHSt. 63000.9531 „Wasserteich“.

 

  1. Die Baumaßnahme wird im Jahr 2012 fortgesetzt und in die Haushaltsplanung  2012 aufgenommen.