Beschluss:

 

1. Die Errichtung der „Aschersleber Kulturanstalt“ als Anstalt öffentlichen Rechts mit Wirkung zum 01.01.2011.

 

2. Die Verschmelzung der Kultur- und Freizeitbereiche Zoo/Planetarium, Bestehornhaus, Museum/Kriminalpanoptikum und historisches Archiv der Stadt Aschersleben sowie  Tourismus und die Verwaltung der ehemaligen Landesgartenschauflächen einschließlich der Grünflächen Promenade, Auf der Alten Burg und Zoo im Wege der Gesamtrechtsnachfolge sowie die Übertragung der erforderlichen Vermögenswerte und Verbindlichkeiten.

 

3. Die als Anlage 1 beigefügte Satzung der Anstalt öffentlichen Rechts „Aschersleber Kulturanstalt“.

 

4. Der in der Anstalt öffentlichen Rechts zu bildende Verwaltungsrat besteht aus 8      Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Aschersleben und dem Oberbürgermeister der Stadt Aschersleben als vorsitzendem Mitglied des Verwaltungsrates sowie 2     Beschäftigtenvertretern der Anstalt.

 

5. Den in der Anlage 3 beigefügten Wirtschaftsplan 2011.

 

6. Die in der Anlage 4 dargestellten Zuschüsse für die Anstalt.

 

7. Bei wesentlichen Änderungen von den in der Vorlage dargestellten Rahmenbedingungen erfolgt eine erneute Beschlussfassung dazu im Stadtrat.

 

8. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, die erforderlichen Erklärungen abzugeben sowie im Besonderen die vorgenannten Verträge zu unterzeichnen.