Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltungen: 2

Beschluss:

 

  1. Die Kultur- und Freizeitbereiche Zoo/Planetarium, Bestehornhaus, Museum/Kriminalpanoptikum und historisches Archiv der Stadt Aschersleben sowie der Tourismus und die Verwaltung der Laga-Flächen einschließlich der Grünflächen Promenade, Auf der Alten Burg und Zoo werden in einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) mit Wirkung zum 01.01.2011 zusammengelegt.

 

  1. Mit dem Zeitpunkt der jeweiligen Aufgabenübertragung erfolgt die Übertragung von Vermögen und Verbindlichkeiten der genannten Bereiche an die Anstalt öffentlichen Rechts soweit dies für den ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb erforderlich ist.

 

  1. Für das Sport- und Freizeitzentrum „Ballhaus“ soll im Rahmen eines Vergabeverfahrens ein neuer Betreiber bzw. Betriebsführer gefunden werden.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt die erforderlichen Schritte einzuleiten.