Sitzung
SI/SR/249/26
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
25.02.2026
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2025
 
Ö 4
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5.1
Präsentation zur Machbarkeitsstudie durch die LennardtundBirner GmbH
 
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2024 der OptimAL GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0265/26
Ö 7
Jahresabschluss zum 31. 12. 2024 der Seeland Gesellschaft für Tagebauentwicklung mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0266/26
Ö 8
Satzung zur 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VIII/0209/25
Ö 9
Bestätigung der „Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines Interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes im Kooperationsgebiet der Städte Aschersleben, Arnstein, Falkenstein/Harz und Seeland“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltung: 4, Befangen: 0

VIII/0256/25
Ö 10
Grundsatzbeschluss zum Aufbau einer Organisationsstruktur für die Errichtung eines Interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltung: 8, Befangen: 0

VIII/0257/25
Ö 11
Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Aschersleben zum zweiten Entwurf der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes des Landes Sachsen-Anhalt mit Umweltbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltung: 8, Befangen: 0

VIII/0258/25
Ö 12
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.30 „Logistikpark Flugplatz Aschersleben“ in der Gemarkung Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

VIII/0260/25
Ö 13
Wahrnehmung der städtischen Trägerschaft für das Gymnasium Stephaneum

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0

VIII/0261/25
Ö 14
Anträge
 
Ö 14.1
Antrag A/0123/2025 des Ortschaftsrates Mehringen und der WIDAB Fraktion - Entwicklung der Grundschule Mehringen zu einer Ganztagsgrundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

A/0123/2025
Ö 14.2
Antrag A/0124/2025 des Ortschaftsrates Mehringen zur Prüfung und Förderung des Breitbandausbaus im Ortsteil Mehringen

Beschluss: geändert beschlossen

A/0124/2025
Ö 14.3
Antrag A/0122/2025 der WIDAB Fraktion zur Digitalisierung der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

A/0122/2025
Ö 14.4
Antrag A/0120/2025 des Stadtrates Dr. Planert auf Ergänzung des § 4 Abs. 2 Satz 1 der Parkgebührensatzung der Stadt Aschersleben um den Carl-von-Ossietzky-Platz

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0120/2025
Ö 15
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N
gesperrte Information
 
N
gesperrte Information
 
N
gesperrte Information