Sitzung
SI/ORK/140/26
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
08.09.2026
Zeit
17:00-17:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Informationen
 
Ö 5
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungssatzung)
VIII/0337/26
Ö 6
Konzept zur Verwendung des "Sondervermögens"
VIII/0351/26
Ö 7
Richtlinie für ein Ortschaftsbudget der Stadt Aschersleben
VIII/0362/26
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag A/0117/2025 der AfD /BAFA Fraktion zur Errichtung von zwei Fußgängerüberwegen
A/0117/2025
Ö 8.2
Antrag A/0119/2025 der Fraktion Die Linke/SPD/Grüne zur Verbesserung der Sicherheit für Kinder und Jugendliche auf ihren Wegen in Aschersleben
A/0119/2025
Ö 9
Anfragen und Anregungen
 
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information