Sitzung
SI/ORK/136/26
Gremium
Ausschuss für Ordnung, Recht und Kommunales
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
07.04.2026
Zeit
17:00-18:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.03.2026
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 6
Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aschersleben
VIII/0270/26
Ö 7
Satzung zur 1. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben
VIII/0281/26
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag A/0117/2025 der AfD /BAFA Fraktion zur Errichtung von zwei Fußgängerüberwegen
A/0117/2025
Ö 8.2
Antrag A/0119/2025 der Fraktion Die Linke/SPD/Grüne zur Verbesserung der Sicherheit für Kinder und Jugendliche auf ihren Wegen in Aschersleben
A/0119/2025
Ö 8.3
Antrag A/0120/2025 des Stadtrates Dr. Planert auf Ergänzung des § 4 Abs. 2 Satz 1 der Parkgebührensatzung der Stadt Aschersleben um den Carl-von-Ossietzky-Platz
A/0120/2025
Ö 9
Anfragen und Anregungen
 
Ö 10
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N
gesperrte Information