SessionNet | Stadtrat - 11.06.2025

Sitzung

SI/SR/246/25

Gremium

Stadtrat

Raum

Aschersleben, Markt 1, Ratssaal

Datum

11.06.2025

Zeit

17:00-22:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.04.2025		Niederschrift öffentlich (23.04.2025)
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates		Abstimmungsergebnisse SRS 11062025
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
Ö 6	Benennung und Verpflichtung einer Nachrückerin für den Stadtrat
Ö 6.1	Benennung der Mitglieder für die Ausschüsse
Ö 6.2	Abberufung und Benennung eines Vertreters für das Kuratorium der Rudolf Christian Boettger Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0198/25	Vorlage
Ö 7	Abberufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Drohndorf Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0132/25	Vorlage
Ö 8	Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Drohndorf Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0142/25	Vorlage
Ö 9	Abberufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wilsleben zum 30.06.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0157/25	Vorlage
Ö 10	Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Wilsleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0156/25	Vorlage
Ö 11	Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Westdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0158/25	Vorlage
Ö 12	Wirtschaftliche Beteiligung an der SALEG Landes- und Kommunalservicegesellschaft mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0173/25	Vorlage Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag SALEG vom 25.02.2025 Anlage 2 - Stellungnahme von Redeker Sellner Dahs zur Inhousefähigkeit der SALEG Anlage 3 - Handelsregisterauszug der SALEG Anlage 5 - Entwurf vom 25.02.2025, Geschäftsanteilskauf- und Abtretungsvertrag Anlage 4 - Analyse zur wirtschaftlichen Beteiligung der Stadt ASL an der SALEG mbH
Ö 13	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Aschersleben und seine Ausschüsse Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0188/25	Vorlage Erste Änderung der Geschäftsordnung Stadtrat Aschersleben 2025 ANLAGE 1 Geschäftsordnung Stadtrat Aschersleben 2025 Lesefassung ANLAGE 2
Ö 14	Parkgebührenordnung der Stadt Aschersleben Beschluss: geändert beschlossen	VIII/0154/25	Änderungsantrag der CDU/FDP Fraktion Vorlage Parkzonen Parkgebührenordnung 2025
Ö 15	Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung einer Verpackungssteuer Beschluss: zurückgestellt	VIII/0150/25	Änderungsantrag 1 der Fraktion DIE LINKE/SPD/GRÜNE Änderungsantrag 2 der Fraktion DIE LINKE/SPD/GRÜNE Änderungsantrag der Fraktion WIDAB Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der Fraktion WIDAB Vorlage Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung einer Verpackungssteuer
Ö 16	1. Änderung der Sportstättennutzungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0166/25	Vorlage 1 Änderung zur Satzung für die Nutzung der Sportstätten der Stadt ASL Kalkulation Betriebskosten Sporthallen Kalkulation Nutzungsgebühren Sporthallen Sportstättennutzungssatzung mit gekennzeichneten Änderungen
Ö 17	Schließung der Kindertagesstätte Westdorf Beschluss: geändert beschlossen	VIII/0109/24	Änderungsantrag der Fraktion CDU/ FDP Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/SPD/GRÜNE Änderungsantrag der Fraktion WIDAB - zurückgezogen Änderungsantrag des Oberbürgermeisters Änderungsantrag des Ortschaftsrates Westdorf Änderungsantrag FIVA Vorlage
Ö 18	Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0170/25	Vorlage Praxisleitfaden kommunaler Klimaschutz Richtlinie zur Bundesförderung kommunaler Klimaschutz (Kommunalrichtlinie) im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI)
Ö 19	Jahresabschluss 2018 der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0197/25	Vorlage Anlage 1 - Jahresrechnung 2018 Anlage 2 - Prüfbericht des RPA zur Jahresrechnung 2018 Anlage 3 - JR 2018 Stellungnahme des OB
Ö 19.1	Beschluss zur Entgegennahme des Jahresabschlusses 2018
Ö 19.2	Beschluss zur Entlastung des Oberbürgermeisters für die Haushaltsführung des Jahres 2018
Ö 20	Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Querschnittsprüfung von Kommunen zur Anwendung der Mitteilungsverordnung Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0178/25	Vorlage Bericht über die Prüfung des Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt Stellungnahme des Oberbürgermeisters
Ö 21	7. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe", und "Untere Bode" - Umlage für das Kalenderjahr 2025 Beschluss: geändert beschlossen	VIII/0147/25	Vorlage 7. Änderung der GUBS Satzung 2020 -Anlg. BV
Ö 22	Änderungsbeschluss (1. Änderung) Flächennutzungsplan der Gemarkung Neu Königsaue ( PV-Anlage A) Beschluss: Ablehnung im Stadtrat Abstimmung: Ja: 9, Nein: 14, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	VIII/0134/25	Vorlage EEA PV A Anlage 1 EEA PV A Anlage 2 EEA PV A Anlage 3 EEA PV A Anlage 4
Ö 23	Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27 "Sondergebiet PV-Anlage A" in der Gemarkung Neu Königsaue Beschluss: Ablehnung im Stadtrat Abstimmung: Ja: 8, Nein: 16, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	VIII/0135/25	Vorlage EEA PV A Anlage 1 EEA PV A Anlage 2 EEA PV A Anlage 3 EEA PV A Anlage 4
Ö 24	Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan Neu Königsaue (2. Änderung) PV-Anlage B Beschluss: Ablehnung im Stadtrat Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	VIII/0136/25	Vorlage Anlage 1 EEA PV 2 Neu Koenigsaue Anlage 2 EEA PV 2 Neu Koenigsaue Anlage 3 EEA PV 2 Neu Koenigsaue Anlage 4 EEA PV 2 Neu Koenigsaue
Ö 25	Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 28 "Sondergebiet PV-Anlage B" in den Gemarkungen Neu Königsaue und Wilsleben Beschluss: Ablehnung im Stadtrat Abstimmung: Ja: 8, Nein: 16, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	VIII/0137/25	Vorlage EEA PV B Anlage 1 EEA PV B Anlage 2 EEA PV B Anlage 3 EEA PV B Anlage 4
Ö 26	Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan Wilsleben (2. Änderung) PV-Anlage B Beschluss: Ablehnung im Stadtrat Abstimmung: Ja: 8, Nein: 16, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	VIII/0184/25	Vorlage EEA PV 2 Wilsleben Anlage 1 EEA PV 2 Wilsleben Anlage 2 EEA PV 2 Wilsleben Anlage 3 EEA PV 2 Wilsleben Anlage 4
Ö 27	Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan der Gemarkung Wilsleben (1. Änderung) PV-Anlage C Beschluss: Ablehnung im Stadtrat Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	VIII/0138/25	Vorlage EEA PV 1 Wilsleben Anlage 1 EEA PV 1 Wilsleben Anlage 2 EEA PV 1 Wilsleben Anlage 3 EEA PV 1 Wilsleben Anlage 4
Ö 28	Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan Aschersleben (4. Änderung) - PV Anlage C Beschluss: zurückgezogen	VIII/0185/25	Vorlage
Ö 29	Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 "Sondergebiet PV-Anlage C" in den Gemarkungen Wilsleben und Aschersleben Beschluss: zurückgezogen	VIII/0139/25	Vorlage EEA PV C Anlage 1 EEA PV C Anlage 2 EEA PV C Anlage 3 EEA PV C Anlage 4
Ö 30	Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Aschersleben zum Entwurf Sachlicher Teilplan erneuerbare Energie für die Planungsregion Halle Beschluss: geändert beschlossen	VIII/0164/25	Änderungsantrag des Ortschaftsrates Westdorf Vorlage Stadt Aschersleben - Stellungnahme Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien der RPG Halle WEA Gebiete RPG HAL und RPG MD - Auszug
Ö 31	Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Aschersleben Sachlicher Teilplan Energie - 1. Entwurf der Planungsgemeinschaft Magdeburg Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	VIII/0165/25	Änderungsantrag des OBM Freckleben Änderungsantrag des OR Westdorf Änderungsantrag des Ortschaftsrates Drohndorf Vorlage Anlage 1 - Sachlicher Teilplan Ziele und Grundsätze zur Energie in der RPG MD - Karte 1. Zeichnerische Dartstellung - Auszug Anlage 2 - Windpark Alsleben Anlage 3 - Windpark Aschersleben Süd Anlage 4- Windpark Aschersleben West Anlage 5 - Windpark Drohndorf Anlage 6 - Windpark Giersleben Anlage 7 - Stellungnahme Sachlicher Teilplan 1. Entwurf Ziele und Grundsätze zur Energie in der RPG MD
Ö 32	Einziehung des innerstädtischen Parkplatzes "An der Darre" als öffentliche Verkehrsfläche Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0180/25	Vorlage 2025-04-24 Anlage 1 LP Parkplatz Darre 2025-04-24 Anlage 2 Übersicht der betroffenen Flächen
Ö 33	Entscheidung über die Annahme der Spende von Ramdohr's milde Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/0196/25	Vorlage Zweckbindung der Zuwendung
Ö 34	Anträge
Ö 34.1	Antrag A/0113/2025 der CDU/FDP- Fraktion - Öffentliche Toiletten im Stadtgebiet Aschersleben Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	A/0113/2025	Antrag
Ö 34.2	Antrag A/0114/2025 der Fraktion AfD/Bafa - Barrierefreiheit im Stadtgebiet Aschersleben Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	A/0114/2025	Antrag
Ö 34.3	Antrag A/0115/2025 der Fraktion DIE LINKE/SPD/GRÜNE - Ausstattung von 22 Räumen des Gymnasiums Stephaneum mit Technik Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	A/0115/2025	Antrag
Ö 35	Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Ö 36	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 42	Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
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Informationen

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