Sitzung
SI/SR/243/24
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
27.11.2024
Zeit
17:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.09.2024
 
Ö 4
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 6
Entscheidung über die Gültigkeit der Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Schackstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0102/24
Ö 7
Ernennung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0077/24
Ö 8
Ernennung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Wilsleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0078/24
Ö 9
Jahresabschluss zum 31.12.2023 der Seeland Gesellschaft für Tagebauentwicklung mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0088/24
Ö 10
Anpassung der Kostenbeiträge für die Benutzung einer Kindertageseinrichtung im Gebiet der Stadt Aschersleben

Beschluss: geändert beschlossen

VIII/0090/24
Ö 11
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0081/24
Ö 12
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0082/24
Ö 13
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0083/24
Ö 14
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Aschersleben (Beschlussvorlage VII/0423/22)

Beschluss: zurückgestellt

VIII/0046/24
Ö 15
Satzung der Stadt Aschersleben über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025

Beschluss: geändert beschlossen

VIII/0070/24
Ö 16
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2025 - 2033

Beschluss: geändert beschlossen

VIII/0068/24
Ö 17
Hundesteuersatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: Ablehnung im Stadtrat

VIII/0041/24
Ö 18
Haushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: geändert beschlossen

VIII/0069/24
Ö 19
Leitbild der Stadt Aschersleben 2025

Beschluss: zurückgezogen

VIII/0053/24
Ö 20
Grundsatzbeschluss zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines Interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes im Kooperationsgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0047/24
Ö 21
Beschluss zur Lärmaktionsplanung an Hauptverkehrsstraßen im Rahmen der 4. Stufe der EU-Lärmkartierung gemäß § 47d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0084/24
Ö 22
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes (UHV) "Untere Bode"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0095/24
Ö 23
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0093/24
Ö 24
Widmung der neu ausgebauten Abschnitte Lerchenweg/Schwalbenweg in Aschersleben als Gemeindestraße gemäß § 3 Abs. 1 Ziffer 3 StrG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

VIII/0100/24
Ö 25
Anträge
 
Ö 25.1
Antrag A/0106/2024 der Fraktion WIDAB - Bedarfsplanung für Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen
A/0106/2024
Ö 25.2
Antrag A/0104/2024 des Stadtrates Dr. Maik Planert der CDU/FDP Fraktion zur Initiierung und Gründung einer überbehördlichen Sicherheitskooperation zur Verhütung von Straftaten und Schaffung von Sicherheit
A/0104/2024
Ö 25.3
Antrag A/0101/2024 des Ortschaftsrates Neu Königsaue - Umgang mit Gebühren anlässlich von Heimatfesten und weiteren öffentlichen Veranstaltungen in den Ortschaften
A/0101/2024
Ö 26
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 27
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 37
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.