Sitzung
SI/IVA/352/23
Gremium
Finanz- und Verwaltungsausschuss
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
22.11.2023
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Informationen
 
Ö 5
Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Abgaben für die zentrale öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: /, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0640/23
Ö 6
Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale öffentliche Abwasserentsorgung (Gebührensatzung für die dezentrale öffentliche Abwasseranlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: /, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0641/23
Ö 7
Satzung zur 1. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0642/23
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs Schmidtmannstraße der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: /, Enthaltung: 3

VII/0638/23
Ö 9
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in den Ortsteilen der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung - Ortsteile)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0639/23
Ö 10
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: /, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0643/23
Ö 11
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: /, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0645/23
Ö 12
Satzung der Stadt Aschersleben über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0628/23
Ö 13
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2024 - 2032

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 3

VII/0636/23
Ö 14
Haushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 2

VII/0635/23
Ö 15
Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrsatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: /, Enthaltung: 3

VII/0589/23
Ö 16
Satzung der Stadt Aschersleben über die Durchführung des Wochenmarktes und die Erhebung von Wochenmarktgebühren (Marktsatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0647/23
Ö 17
Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 45 "An der Darre" mit örtlicher Bauvorschrift gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 85 BauO LSA in Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: /, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0633/23
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 45 "An der Darre" mit örtlicher Bauvorschrift gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 85 BauO LSA in Aschersleben - Satzungsbeschluss

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: /, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0634/23
Ö 19
Ausbaubeschluss "Zeisigweg/Meisenweg" in Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: /, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0612/23
Ö 20
Finanzierungsbeschluss für die Bauleistungen zum Ersatzneubau der Mühlgrabenbrücke "Am Denkmal" in Klein Schierstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0652/23
Ö 21
Grundsatzbeschluss zum Teilverkauf des Bildungszentrums Bestehornpark

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0651/23
Ö 22
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Bereich Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0649/23
Ö 23
Annahme der Spenden der Firma Olschak Stahl + Design Aschersleben für die Ortsfeuerwehren Drohndorf und Mehringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0656/23
Ö 24
Annahme der Spende von Ramdohr's milde Stiftung an die Kreativwerkstatt - Werkstätten für Kunst und Wissenschaft Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0662/23
Ö 25
Personalentwicklungskonzept 2023 - 2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: /, Nein: /, Enthaltung: /

VII/0644/23
Ö 26
Anfragen und Anregungen
 
Ö 27
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information