Sitzung
SI/SR/234/23
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal
Datum
31.05.2023
Zeit
17:00-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.04.2023
 
Ö 4
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 6
Satzung zur 3. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: /, Enthaltungen: 1

 VII/0565/23
Ö 7
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen des Amtsgerichts und des Landgerichts für die am 01. 01. 2024 beginnende Amtsperiode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: /, Enthaltungen: 4

 VII/0547/23
Ö 8
Beschluss über die Billigung und Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 45 "An der Darre" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0568/23
Ö 9
Antrag A/0085/2023 des Stadtrates Dr. Planert - Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Aschersleben - hier: Steuerbefreiung

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

 A/0085/2023
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 19
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:00 Uhr statt.