SessionNet | Stadtrat - 12.04.2023

Sitzung

SI/SR/233/23

Gremium

Stadtrat

Raum

Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal

Datum

12.04.2023

Zeit

17:00-20:02 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.02.2023		Niederschrift öffentlich (23.02.2023)
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
Ö 6	Ernennung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Mehringen Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0557/23	Vorlage
Ö 7	Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: /, Enthaltungen: /	VII/0543/23	Vorlage Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung für den EBA der Stadt ASL
Ö 8	Aufnahme eines Darlehens Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0542/23	Vorlage
Ö 9	Beschluss zur Ablehnung der Durchführung eines Bauleitplanverfahrens an der Magdeburger Chaussee in Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0527/23	Änderungsantrag GRÜNE SPD VII 0527 23 1 Vorlage 20221223 Green Energy 030 GmbH Co. KG Antrag auf Einleitung Aschersleben 20230116 120724 Anlage Vorl 527 23
Ö 10	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02 "Gewerbegebiet Güstener Straße" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0531/23	Vorlage 20230125 Anlage Vorl 531 23 2023-02 StV Novotech zu BP 02.7 mit Anl
Ö 11	Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 10 "Reines Wohngebiet - Am Stephanspark" in Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0537/23	Vorlage 20230123 Anlage Vorl 537 23
Ö 12	Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 11 "Reines Wohngebiet - Hinter dem Krankenhaus" in Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0538/23	Vorlage 20230123 Anlage Vorl 538 23
Ö 13	Benutzungs- und Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Aschersleben Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 6	VII/0544/23	Änderungsantrag Metzing VII 0544 23 1 Vorlage Änderungen Benutzungs- und Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt ASL Anlage 1 Entgelt- und Benutzungssatzung 2023 Anlage Kostengegenüberstellung 2021-2023 Entgelt- und Benutzungssatzung 2023 Gegenüberstellung alt neu Benutzungs- und Entgeltordnung
Ö 14	Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0555/23	Vorlage Anlage 1 Inhaltsverzeichnis aus dem elektronischen Straßenbestandsverzeichnis Anlage 2 Verzeichnisblatt Siemensstraße
Ö 15	3. Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Aschersleben Beschluss: geändert beschlossen	VII/0548/23	Änderungsantrag OR Schierstedt VII 0548 23 1 Stellungnahme zum Änderungsantrag der antwortING Vorlage Anlage 2 Stellungnahme SLK 06032023 Risikoanalyse Stadt ASL
Ö 16	Einführung Handyparken in Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0559/23	Vorlage
Ö 17	Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Ö 18	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 27	Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: