SessionNet | Stadtrat - 07.04.2021

Sitzung

SI/SR/219/21

Gremium

Stadtrat

Raum

Aschersleben, Hecknerstraße 6, Bestehornhaus, Großer Saal

Datum

07.04.2021

Zeit

17:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellungen (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 25.11.2020 und 22.12.2020		Niederschrift öffentlich (22.12.2020) Niederschrift öffentlich (25.11.2020)
Ö 4	Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
Ö 5.1	Zielerfüllung 2020		Zielerfüllung 2020
Ö 6	Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schierstedt zum 31.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0274/21	Vorlage
Ö 7	Ausbaubeschluss für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße Grund in Aschersleben OT Winningen Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0256/20	Vorlage Anlage Vorlage 256 20
Ö 8	Ausbaubeschluss - Grundhafter Ausbau "Alte Bahnhofstraße" in Aschersleben Ortsteil Mehringen Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0263/20	Vorlage Lageplan-Bauabschnitte
Ö 9	Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 "Sondergebiet – PV-Anlage An der neuen Siedlung" in Freckleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0214/20	Vorlage Anlage 1 Antrag Aufstellungsbeschluss Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Auszug Teilflächennutzungsplan Anlage 4 Entwurf des städtebaulichen Vertrages
Ö 10	Beschluss zur Ausreichung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogramms "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" an die Letztempfänger der bewilligten Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0270/21	Vorlage
Ö 11	Beschluss über die Neufassung des Leitfadens der Stadt Aschersleben zur nachhaltigen Erneuerung der lebenswerten Stadtquartiere Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0218/20	Vorlage Förderformular Stadt Aschersleben Leitfaden der Stadt Aschersleben zur Stärkung der lebendigen Stadträume
Ö 12	Strategie zur Innenstadtentwicklung (Grundsatzbeschluss) Beschluss: geändert beschlossen	VII/0254/20	Änderungsantrag des STEWA VII 0254 20 7 zum Beschluss Antrag der Fraktion GRÜNE SPD VII 0254 20 9 Entschleunigung der Breiten Straße Innenstadtentwicklung Stellungnahme von Kaufmannsgilde und AKA - Abstimmungsergebnisse STEWA 2021-03-24 Vorlage Innenstadtentwicklung - Anlage zum Grundsatzbeschluss Vorstellung Innenstadtentwicklung 2020-09-24
Ö 13	Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Aschersleben zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht Beschluss: geändert beschlossen	VII/0280/21	Änderungsantrag VII 0280 20 1 der Fraktion WIDAB Ausweisung von Repowering-Flächen Änderungsantrag VII 0280 20 2 der Fraktion WIDAB Interkommunale Vereinbarung gem. §36k Erneuerbares Energiegesetz (EEG) Änderungsantrag VII 0280 20 3 OR Westdorf Umwandlung des Vorranggebietes Änderungsantrag VII 0280 20 4 OR Schackenthal Weiterführung der A71 bis A14 ASS Plötzkau Änderungsantrag VII 0280 20 5 OR Schackstedt Weiterführung der A71 bis A14 ASS Plötzkau Änderungsantrag VII 0280 20 6 OR Schackenthal Windanlagen Änderungsantrag VII 0280 20 7 OR Schackstedt Windanlagen Änderungsantrag VII 0280 20 8 OR Drohndorf Interkommunale Vereinbarung Visualisierung von WEA Vorlage Stelln 2 Entwurf REP MD 2021 02
Ö 14	Grundsatzbeschluss zum Umgang mit Gewerbesteuerstundungsanträgen aufgrund der Corona-Pandemie für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0276/21	Vorlage
Ö 15	Förderung Strukturanpassung an Corona-Pandemie Ascherslebener Kunst- und Kulturverein (AKKU) e. V. Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0283/21	Vorlage aschersleber kunst- und kulturverein
Ö 16	Förderung Strukturanpassung an Corona-Pandemie Winninger Siedlung e. V. Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0284/21	Vorlage winninger siedlung e.v
Ö 17	Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung der Stadt Aschersleben mit dem Schwerpunkt „Prüfung der Eröffnungsbilanz“ Beschluss: ungeändert beschlossen	VII/0264/20	Vorlage Anlage 1 LRH-Bericht zur überörtlichen Prüfung der EöB Anlage 2 Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Aschersleben
Ö 18	Namensänderung "Kreativwerkstatt" Beschluss: geändert beschlossen	VII/0268/21	Änderungsantrag VII 0268 20 1 Namensänderung Kreativwerkstatt Vorlage
Ö 19	Anträge
Ö 19.1	Antrag A/0040/2020 der Fraktion WIDAB - Entlastung des Einzelhandels und der Gastronomie: Verzicht auf die Sondernutzungsgebühr für 07/20-12/21 sowie Änderungsantrag des Oberbürgermeisters A/0050/2020		A 0040 2021 Änderungsantrag des OB zum Antrag A 0040 2020 der Fraktion WIDAB
Ö 19.2	Antrag A/0052/2021 der Fraktion DIE LINKE - Finanzmittelübersicht
Ö 19.3	Antrag A/0053/2021 der Fraktion DIE LINKE - Übersicht Förderprogramme
Ö 19.4	Antrag A/0055/2021 der Fraktion WIDAB - Digitale Agenda
Ö 19.5	Antrag A/0056/2021 der Fraktion WIDAB - Sonderprogramm „Stadt und Land“ für flächendeckende Fahrradinfrastruktur	A/0056/2021	Antrag
Ö 19.6	Antrag A/0057/2021 der Fraktion WIDAB - Umwidmung Fördermittel ELF e. V.		Änderungsantrag A/0057/21/1 aller Fraktionen
Ö 19.7	Antrag A/0059/2021 der CDU Fraktion - Umverteilung der Fördermittel im Kulturbereich
Ö 20	Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Ö 21	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 25.2	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 29	Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: