Sitzung
SI/MEH/070/20
Gremium
Ortschaftsrat Mehringen
Raum
Aschersleben, OT Mehringen, Versammlungsraum der Freiwilligen Feuerwehr, Kreisstraße 57 a
Datum
13.10.2020
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Informationen des Ortsbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung (Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0217/20
Ö 6
Satzung zur 4. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserentsorgung (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasseranlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0219/20
Ö 7
Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0208/20
Ö 8
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0209/20
Ö 9
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in den Ortsteilen der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung - Ortsteile)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0221/20
Ö 10
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2020 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen für die Ortschaft Mehringen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0222/20
Ö 11
1.Änderung der Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2019 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen in der Ortschaft Mehringen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0225/20
Ö 12
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2021 - 2029

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0158/20
Ö 13
Haushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /

 VII/0159/20
Ö 14
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ortschaftsrates
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information