Sitzung
SI/SR/209/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
27.11.2019
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.09.2019
 
Ö 4
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 6
Ernennung der Ortsbürgermeister der Stadt Aschersleben
 
Ö 7
Ernennung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Mehringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0071/19
Ö 8
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0072/19
Ö 9
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0078/19
Ö 10
Haushaltssatzung der Stadt Aschersleben für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: geändert beschlossen

 VII/0036/19
Ö 11
Verlängerung der Satzung über die städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Aschersleben-Innenstadtsanierung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0073/19
Ö 12
Anträge
 
Ö 12.1
Antrag A/0004/2019 der Fraktion GRÜNE/SPD - Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Hecknerstraße oder im Hof des Bestehornhauses
 
Ö 12.2
Antrag A/0005/2019 der Fraktion GRÜNE/SPD - Beteiligung der Stadt Aschersleben am Bürger- und Unternehmensservice Sachsen-Anhalt (BUS)
 
Ö 12.3
Antrag A/0006/2019 der Fraktion GRÜNE/SPD - Einrichtung eines Behördenmelders
 
Ö 12.4
Antrag A/0018/2019 der Fraktion GRÜNE/SPD - Einführung eines Bürgerhaushaltes
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 25
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.