Sitzung
SI/SR/208/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
22.10.2019
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 4
Ernennung der Ortsbürgermeister der Stadt Aschersleben
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 6
Jahresabschluss per 31.12.2018 der Stadtwerke Aschersleben GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0039/19
Ö 7
Jahresabschluss per 31.12.2018 der Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0040/19
Ö 8
Jahresabschluss zum 31.12.2018 der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0045/19
Ö 9
Jahresabschluss zum 31.12.2018 der VWG Wohnungsgesellschaft mbH Vorharzer Heimstätte

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0046/19
Ö 10
Jahresabschluss zum 31.12.2018 vom "Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben - EBA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0047/19
Ö 11
Jahresabschluss zum 31.12.2018 des Eigenbetriebes "Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben (BWH)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0048/19
Ö 12
Jahresabschluss zum 31.12.2018 der OptimAL GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0049/19
Ö 13
Umfinanzierung eines Kommunaldarlehens

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0052/19
Ö 14
2. Änderung zum Vertrag über die Wartung und den Betrieb der öffentlichen Straßenbeleuchtungsanlagen im Gebiet der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0043/19
Ö 15
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2019 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 VII/0051/19
Ö 16
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2019 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Mehringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 VII/0056/19
Ö 17
Durchforstung und Pflege der Alten Burg einschließlich Stephanspark, Zoo, Gondelteich und Einetal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0070/19
Ö 18
Außerplanmäßige Auszahlung für die Baumaßnahme in der Kindertageseinrichtung "Montessori Kinderhaus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VII/0077/19
Ö 19
Anträge
 
Ö 19.1
Antrag A/0156/2019 des Ortschaftsrates Westdorf - Harzvorland-Radweg entlang der L 228 als straßenbegleitender Radweg
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 30
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.