Sitzung
SI/SR/205/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
19.06.2019
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung (Abstimmung) der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 15.05.2019
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Drohndorf ab 01.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0642/19
Ö 6
Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Wilsleben ab 01.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0643/19
Ö 7
Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Westdorf ab 01.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0645/19
Ö 8
Beschluss über die Billigung und Beteiligung zum Entwurf über den Flächennutzungsplan der Stadt Aschersleben mit ihren Ortsteilen als sachlicher Teilflächennutzungsplan Regenerative Energien Wind und Solar als gesamträumliches Konzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: /

 VI/0646/19
Ö 9
Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Karl-Marx-Straße in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: /

 VI/0655/19
Ö 10
Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Ascherslebener Straße in Aschersleben OT Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 VI/0656/19
Ö 11
Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe", "Untere Bode"

Beschluss: geändert beschlossen

 VI/0658/19
Ö 12
Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Aschersleben (Benutzungssatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

 VI/0659/19
Ö 13
Satzung über die Festsetzung und Entrichtung von Kostenbeiträgen für die Benutzung einer Kindertageseinrichtung im Gebiet der Stadt Aschersleben (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: /

 VI/0660/19
Ö 14
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0662/19
Ö 15
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0663/19
Ö 16
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 24
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.