Sitzung
SI/SR/196/18
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
09.05.2018
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2018
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen des Amtsgerichts und des Landgerichts für die am 01. 01. 2019 beginnende Amtsperiode

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0509/18
Ö 6
Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Aschersleben (Benutzungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0524/18
Ö 7
Satzung über die Festsetzung und Entrichtung der Kostenbeiträge für Kinder mit gewöhnlichem Aufenthalt im Gebiet der Stadt Aschersleben (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0525/18
Ö 8
Beschluss über die Aufstellung, Billigung und Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 02 "Gewerbegebiet - Güstener Straße" 3. Erweiterung 2. Änderung in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0517/18
Ö 9
Beschluss über die Billigung und Beteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 17 "Wohngebiet – Bei den elf Morgen" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0518/18
Ö 10
Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 19 „Betreuungszentrum Wilslebener Chaussee" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0519/18
Ö 11
Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 „Betreuungszentrum Wilslebener Chaussee" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0520/18
Ö 12
Antrag der Fraktion SPD/Grüne - „Fahrradfreundliche Kommune“

Beschluss: ungeändert beschlossen

A/0133/2018
Ö 13
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 20
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.