Sitzung
SI/SR/195/18
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
21.03.2018
Zeit
17:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 15.02.2018
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Ziele der Stadt Aschersleben
 
Ö 6
Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Drohndorf zum 01.05.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0514/18
Ö 7
Wahl des Vertreters des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0516/18
Ö 8
Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Seeland Gesellschaft für Tagebauentwicklung mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0480/17
Ö 9
Jahresabschluss zum 31.12.2016 der VWG Wohnungsgesellschaft mbH Vorharzer Heimstätte

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0479/17
Ö 10
Jahresabschluss zum 31.12.2016 der OptimAL GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0481/17
Ö 11
Beschluss zur Ausreichung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogramms "Stadtumbau - Ost" an die Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0493/18
Ö 12
Neubau der Straßenbeleuchtung in der Burgstraße im Ortsteil Winningen - Wegfall einer Verpflichtung im Gebietsänderungsvertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0494/18
Ö 13
Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage im Ortsteil Winningen in der Burgstraße (Abschnitt zwischen der B 180 und der Kreuzung Dorfstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0501/18
Ö 14
Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 05 "Wohngebiet - Wolfsberg TG III-VI und IX, X" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0495/18
Ö 15
Beschluss über die Billigung und Beteiligung zum Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 "Mischgebiet - Ernst-Toller-Straße" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0504/18
Ö 16
Ausbaubeschluss "Lerchenweg/Schwalbenweg" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0503/18
Ö 17
Beschaffung eines Löschfahrzeuges (HLF 10) für die Ortsfeuerwehr Schierstedt

Beschluss: geändert beschlossen

 VI/0521/18
Ö 18
Anträge
 
Ö 18.1
Antrag der CDU/FDP-Fraktion "Änderung der Verkehrsführung im Bereich Badstuben/Breite Straße" - Antrag A/0119/17 und Änderungsantrag des Oberbürgermeisters - A/0126/18

Beschluss: Ablehnung im Stadtrat

 
Ö 18.2
Antrag der CDU/FDP-Fraktion - Einführung der papierlosen Stadtratstätigkeit

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0129/2018
Ö 19
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 27
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.