SessionNet | Ortschaftsrat Winningen - 02.11.2017 - 19:30-21:05 Uhr

Sitzung

SI/WIN/091/17

Gremium

Ortschaftsrat Winningen

Raum

Aschersleben, OT Winningen, Dorfgemeinschaftshaus

Datum

02.11.2017

Zeit

19:30-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates vom 14.09.2017
Ö 4	Informationen des Ortsbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
Ö 5	Friedhofssatzung der Stadt Aschersleben Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 2, Nein: /, Enthaltungen: 2	VI/0460/17	Vorlage Friedhofssatzung ASL ab 1 Januar 2018 Stand 09112017
Ö 6	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in den Ortsteilen der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung - Ortsteile) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: /, Nein: 2, Enthaltungen: 2	VI/0453/17	Vorlage OT Drohndorf-Anlage 1 OT Freckleben-Anlage 2 OT Groß Schierstedt-Anlage 3 OT Klein Schierstedt-Anlage 4 OT Mehringen-Anlage 5 OT Neu Königsaue-Anlage 6 OT Schackenthal-Anlage 7 OT Schackstedt-Anlage 8 OT Westdorf-Anlage 9 OT Wilsleben-Anlage 10 OT Winningen-Anlage 11 Kalkulation Friedhöfe Ortsteile Friedhofsgebührensatzung der Ortsteile
Ö 7	Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: /	VI/0458/17	Vorlage
Ö 8	Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aschersleben (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: /	VI/0451/17	Vorlage Satzung zur 5. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Aschersleben GEB STR 2018-2020 BWH
Ö 9	Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2018 - 2026 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 2, Nein: /, Enthaltungen: 2	VI/0463/17	Vorlage Anlage 2 zum Haushaltskonsolidierungskonzept - Ergebnisplan 2017 - 2026 Anlage 3 zum Haushaltskonsolidierungskonzept - Finanzplan 2017 - 2026 Anlage 4 zum Haushaltskonsolidierungskonzept - Übersicht über die freiwilligen Aufgaben Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Jahre 2018 - 2026 Anlage 1 zum Haushaltskonsolidierungskonzept - Maßnahmekatalog nach Stadtrat
Ö 10	Haushaltssatzung 2018 der Stadt Aschersleben Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 2, Nein: /, Enthaltungen: 2	VI/0462/17	Vorlage Haushaltssatzung 2018 der Stadt ASL Vorbericht zum Haushaltsplan 2018
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö 12	Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ortschaftsrates
Ö 13	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information