Sitzung
SI/SR/189/17
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
17.05.2017
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 05.04.2017
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehren Drohndorf und Freckleben
 
Ö 5.1
Widerspruch vom 07.03.2017 gegen den Beschluss zur Vorlage Nr.: VI/0354/16 "Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehren Drohndorf und Freckleben"

Beschluss: Ablehnung im Stadtrat

 
Ö 5.2
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehren Drohndorf und Freckleben

Beschluss: zurückgezogen

 VI/0354/16
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2015 der OptimAL GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0387/17
Ö 7
Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Klein Schierstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0394/17
Ö 8
Beschluss über die Billigung und Beteiligung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 "Sondergebiet Tierhaltung L 65/Am Kohlenweg" mit bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 2

 VI/0380/17
Ö 9
Beschluss zur Einleitung des Verfahrens Flächennutzungsplan der Stadt Aschersleben mit ihren Ortsteilen als sachlicher Teilflächennutzungsplan regenerative Energien Wind und Solar als gesamträumliches Konzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0381/17
Ö 10
Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der "Marienstraße" im Abschnitt zwischen der "Oberstraße" und der "Valentina-Tereschkowa-Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0395/17
Ö 11
Ausbaubeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der "Heinrich - Heine - Straße" im Abschnitt zwischen der "Gleimstraße" und der "Hecklinger Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0396/17
Ö 12
Ausbau- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage im Hohlweg im Abschnitt zwischen Bäckerstieg und Hohlweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0400/17
Ö 13
Prioritätenliste für die Finanzierung von Baumaßnahmen aus dem Programm STARK V

Beschluss: zurückgestellt

 VI/0405/17
Ö 14
Anträge
 
Ö 14.1
Antrag des Stadtrates Amme, Fraktion WIDAB - Errichtung eines Zebrastreifens im Pfeilergraben

Beschluss: ungeändert beschlossen

A/0110/2017
Ö 14.2
Antrag des Stadtrates Amme, Fraktion WIDAB - Verbesserung der Haltemöglichkeiten an der Grundschule "Staßfurter Höhe" durch Ausweisung der Rosenstraße als Einbahnstraße

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0111/2017
Ö 14.3
Antrag der Stadträte Fischer (Fraktion SPD/Grüne) und Dr. Planert (Fraktion CDU/FDP) - Sicherer Schulweg für die Schüler der Grundschule Pfeilergraben

Beschluss: ungeändert beschlossen

A/0112/2017
Ö 15
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 23
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.