Sitzung
SI/SR/188/17
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
05.04.2017
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 22.02.2017
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehren Drohndorf und Freckleben
 
Ö 5.1
Widerspruch vom 07.03.2017 gegen den Beschluss zur Vorlage Nr.: VI/0354/16 "Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehren Drohndorf und Freckleben

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.2
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehren Drohndorf und Freckleben

Beschluss: zurückgestellt

 VI/0354/16
Ö 6
Abberufung und Bestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0388/17
Ö 7
Eröffnungsbilanz der Stadt Aschersleben zum 01. 01. 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0392/17
Ö 8
Beschluss über die Billigung und Beteiligung zum Entwurf des 1. Änderungsverfahrens "Flächennutzungsplan des Ortsteiles Schackenthal" der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0378/17
Ö 9
Mitgliedschaft bei der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0390/17
Ö 10
Mitgliedschaft bei der Kommunalen IT-Union eG (KITU)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0391/17
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Antrag der Fraktion SPD/Grüne - Einführung von Pfandringen - Für ein würdevolles Miteinander - Antrag : A/0085/16
 
Ö 11.2
Antrag des Oberbürgermeisters - Petition an den Landtag Sachsen-Anhalt - Haushaltsmittel der Schulen
A/0097/2017
Ö 11.3
Antrag des Stadtrates Winter - Freistellung der Haushalte aller öffentlichen Schulen der Stadt Aschersleben von der Haushaltssperre
A/0105/2017
Ö 11.4
Antrag der Fraktion SPD/Grüne - Wirtschaftspreis öffnen - Einzelhandel stärken
A/0106/2017
Ö 12
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 18
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.