SessionNet | Stadtrat - 22.02.2017

Sitzung

SI/SR/187/17

Gremium

Stadtrat

Raum

Aschersleben, Markt 1, Ratssaal

Datum

22.02.2017

Zeit

17:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 30.11.2016
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
Ö 5	Ernennung des Stadtwehrleiters und des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0379/17	Vorlage
Ö 6	Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Seeland Gesellschaft für Tagebauentwicklung mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0370/16	Vorlage JaAb 2015 Seeland GmbH
Ö 7	Beitritt zur Genehmigungsverfügung des Salzlandkreises zur Haushaltssatzung 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0376/17	Vorlage
Ö 8	Umlage der Verbandsbeiträge für das Beitragsjahr 2015 der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode"
Ö 8.1	Beschluss zum Widerspruch vom 09.12.2016 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8.2	Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge für das Beitragsjahr 2015 der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida"," Selke/Obere Bode"," Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode" Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0335/16	Vorlage Satzung Beiträge 2015
Ö 9	Umlage der Verbandsbeiträge für das Beitragsjahr 2016 der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode"
Ö 9.1	Beschluss zum Widerspruch vom 09.12.2016 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.2	Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge für das Beitragsjahr 2016 der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe", "Untere Bode" Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0330/16	Vorlage Satzung Beiträge 2016 GU Satzung 2016
Ö 10	Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aschersleben (Feuerwehrkosten- un d -gebührensatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0353/16	Vorlage Endgültige Fassung Kalkulation Kostenersatz Feuerwehr 19 10 2016 Vorlage Feuerwehrkosten- und -gebührensatzung der Stadt ASL
Ö 11	Aufwandsentschädigungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0367/16	Vorlage Aufwandentschädigungssatzung FFW
Ö 12	Richtlinie über die Gewährung von Zuweisungen an die Ortsfeuerwehren der Stadt Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0352/16	Vorlage Richtlinie über die Gewährung von Zuweisungen an die Ortsfeuerwehren der Stadt Aschersleben
Ö 13	Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehren Drohndorf und Freckleben Beschluss: geändert beschlossen	VI/0354/16	Vorlage Geänderter Beschluss aus der SRS vom 22 02 2017
Ö 14	Beschluss über die Abwägung zum 3. Entwurf des Bebauungsplans Nr. 12 „Mischgebiet – Vor der Aue" in Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0348/16	Vorlage Bpl12 Abwägung 3Entwurf 2016 10 10
Ö 15	Beschluss über die Billigung und erneute Beteiligung zum 4. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 12 "Mischgebiet - Vor der Aue" in Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/0349/16	Vorlage B-Plan 12 4 Entwurf 2016 10 Begr B12 4 Entwurf 2016 10
Ö 16	Beschluss über die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 "Betreuungszentrum Wilslebener Chaussee" in Aschersleben Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VI/0366/16	Vorlage Antrag Wörz Antrag-Einleitung-Verfahren Anlage-GB Vertrag Wörz Helbig Entwurf
Ö 17	Beschluss zur Abwägung und Auslegung zum Entwurf der Aufhebung des funktionslosen Bebauungsplanes Nr. 1/97 "Windpark Drohndorf" Beschluss: ungeändert beschlossen	VI/0371/16	Vorlage Abwägungsprotokoll Anlage 1- Bebauungsplan Nr. 1/97 "Windpark Drohndorf" - Genehmigung vom 18.11.1998 (Ur-Plan) Anlage 2- textliche Festsetzungen Anlage 3- Verfahrensnachweis Anlage 4 - Planentwurf zur Aufhebung des B-Planes 1/97 "Windpark Drohndorf" Begründung Plan zum Umweltbericht Umweltbericht Aufhebung B-Plan WP Drohndorf 2016
Ö 18	Ausbaubeschluss für den grundhaften Ausbau der Straßenzüge „Wasserplan/Westdorfer Straße“ Beschluss: geändert beschlossen	VI/0368/16	Vorlage
Ö 19	Antrag des Stadtrates Dr. Planert - Überarbeitung der Entschädigungssatzung Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen	A/0094/2016	Antrag
Ö 20	Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
Ö 21	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: