Sitzung
SI/SR/186/16
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
30.11.2016
Zeit
17:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2016
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des zweiten stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Freckleben durch den Stadtrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0359/16
Ö 6
Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0345/16
Ö 7
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0346/16
Ö 8
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0347/16
Ö 9
Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge für das Beitragsjahr 2015 der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida"," Selke/Obere Bode"," Westliche Fuhne/Ziethe" und "Untere Bode"

Beschluss: Ablehnung im Stadtrat

 VI/0335/16
Ö 10
Satzung der Stadt Aschersleben zur Umlage der Verbandsbeiträge für das Beitragsjahr 2016 der Unterhaltungsverbände "Wipper-Weida", "Selke/Obere Bode", "Westliche Fuhne/Ziethe", "Untere Bode"

Beschluss: Ablehnung im Stadtrat

 VI/0330/16
Ö 11
Kündigung der Mitgliedschaft im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0360/16
Ö 12
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2017 - 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0305/16
Ö 13
Haushaltssatzung 2017 der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0304/16
Ö 14
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0332/16
Ö 15
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Aschersleben auf dem Gebiet der Gewerbesteuer vom 12. 07. 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0343/16
Ö 16
Stellungnahme der Stadt Aschersleben zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0338/16
Ö 17
Erschließung Wohngebiet Teilgebiet 3 des Bebauungsplanes Nr. 12 "Mischgebiet - Vor der Aue"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0339/16
Ö 18
Entscheidung über Spendenannahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0365/16
Ö 19
Anträge
 
Ö 19.1
Erhöhung der Mobilität der Mitarbeiter des Ordnungsamtes

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0079/2016
Ö 19.2
Eindämmung der Staubentwicklung im "Vogelviertel"

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0080/2016
Ö 19.3
Änderung der Sondernutzungsregelungen

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0082/2016
Ö 19.4
"Pfandringe in Aschersleben - Für ein würdevolles Miteinander"

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0085/2016
Ö 19.5
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0089/2016
Ö 19.6
Vorlage des Haushaltsplanes ab dem Haushaltsjahr 2018

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0090/2016
Ö 20
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 33
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.