Sitzung
SI/SR/185/16
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
26.10.2016
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 07.09.2016
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Winningen

Beschluss: zurückgestellt

 VI/0345/16
Ö 6
Beendigung des Ehrenbeamtenverhältnisses und Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat Freckleben von Herrn Kai Hohmann

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0342/16
Ö 7
Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0331/16
Ö 8
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 "Sondergebiet Tierhaltung L 65/Am Kohlenweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0324/16
Ö 9
Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens Flächennutzungsplan des Ortsteiles Schackenthal, Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0326/16
Ö 10
Ausbaubeschluss für die Errichtung eines Gehweges und einer Straßenbeleuchtungsanlage im Zuge der Sanierung der L228 durch die Landesstraßenbaubehörde im Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0307/16
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe für den Bereich Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0344/16
Ö 12
Antrag der Fraktion SPD/Grüne - Planung eines straßenbegleitenden Radweges zwischen der Ortschaft Westdorf und Aschersleben entlang der L228
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 19
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.