Sitzung
SI/SR/184/16
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
07.09.2016
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 23.06.2016
 
Ö 4
Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 6
Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0309/16
Ö 7
Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Stadtwerke Aschersleben GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0310/16
Ö 8
Jahresabschluss zum 31.12.2015 der VWG Wohnungsgesellschaft mbH " Vorharzer Heimstätte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0316/16
Ö 9
Jahresabschluss zum 31.12.2015 vom "Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben - EBA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0308/16
Ö 10
Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Eigenbetriebes "Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben (BWH)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0317/16
Ö 11
Satzung zur 1. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0321/16
Ö 12
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofs Schmidtmannstraße der Stadt Aschersleben (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0320/16
Ö 13
2. Änderung der Vereinbarung über die Absicherung der Tätigkeit des Bauwirtschaftshofes der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0290/16
Ö 14
Erklärung der Stadt Aschersleben gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0306/16
Ö 15
Zustimmung zur Änderung eines Abschnittes der Gemeindegrenze (zugleich Kreisgrenze) zwischen der Stadt Aschersleben und der Stadt Falkenstein/Harz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0311/16
Ö 16
Anträge
 
Ö 16.1
Antrag der Fraktion SPD/Grüne zur Verabschiedung einer Resolution „Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden“ und Änderungsantrag A/0065/2016 der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A/0056/2016
Ö 16.2
Entlastung der Betreuungskosten für Eltern

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

 
Ö 16.3
Kostendarstellung für die Kindertagesstätten der Stadt Aschersleben im Jahr 2016

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

 
Ö 16.4
Erhöhung der Verkehrssicherheit vor Grundschulen

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0070/2016
Ö 16.5
Jugendfeuerwehren stärken

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0071/2016
Ö 16.6
Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul Hindenburg

Beschluss: Ablehnung im Stadtrat

 
Ö 17
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 25
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.