Sitzung
SI/SR/183/16
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
23.06.2016
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 18.05.2016
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und sonstige Mitteilungen
 
Ö 5
Ernennung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0296/16
Ö 6
Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schackstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0295/16
Ö 7
Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Drohndorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0297/16
Ö 8
Abberufung des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0298/16
Ö 9
Benennung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aschersleben GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0300/16
Ö 10
Abberufung und Bestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Verwaltungsrat der Aschersleber Kulturanstalt (AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0292/16
Ö 11
Satzung der Stadt Aschersleben zum Schutz von Bäumen und Hecken (Baumschutzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0281/16
Ö 12
Bauprogramm für Straßen, Abwasseranlagen und Ingenieurbauwerke 2016 - 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0271/16
Ö 13
Ausbau- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage im "Bäckerstieg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0275/16
Ö 14
Anträge
 
Ö 14.1
Antrag der Fraktion SPD/Grüne - Einstellung von Eigenmitteln im Haushalt 2017 zur Realisierung des Vorhabens des Radweg-Baus von Westdorf nach Aschersleben entlang der L 228

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0063/2016
Ö 14.2
Antrag des Stadtrates Amme, Fraktion WIDAB - Rundgang zur barrierefreien Stadtentwicklung

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

A/0067/2016
Ö 15
Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Stadtrates
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 24
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 18:30 Uhr statt.