Sitzung
SI/SR/171/14
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
15.10.2014
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift vom 30.07.2014
 
Ö 4
Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen
 
Ö 8
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Schackstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0078/14
Ö 9
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und der zwei stellvertretenden Ortsbürgermeister der Ortschaft Schackstedt durch den Stadtrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0081/14
Ö 10
Ernennung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Westdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0057/14
Ö 11
Ernennung Ortswehrleiter und stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0056/14
Ö 12
Ernennung stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Schackstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0058/14
Ö 13
Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Neu Königsaue

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0059/14
Ö 14
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0036/14
Ö 14.1
Beschluss zur Entgegennahme der Jahresrechnung 2012
 
Ö 14.2
Beschluss zur Entlastung des Oberbürgermeisters für die Haushaltsführung des Jahres 2012
 
Ö 15
Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Stadtwerke Aschersleben GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0038/14
Ö 16
Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0039/14
Ö 17
Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0040/14
Ö 18
Jahresabschluss zum 31.12.2013 vom "Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben - EBA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0044/14
Ö 19
Jahresabschluss zum 31.12.2013 des Eigenbetriebes "Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben (BWH)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0045/14
Ö 20
Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0071/14
Ö 21
Berufung des Gemeindewahlleiters für die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0075/14
Ö 22
Berufung des Stellvertreters des Gemeindewahlleiters für die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0076/14
Ö 23
Beschluss über die Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 14 „Industrie- und Gewerbegebiet – Nord/West, Junkersfeld„ Änderung der Teilgebiete GE 1 und GIe 1 in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0065/14
Ö 24
Beschluss zur Abgrenzung des Zentralen Ortes der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0067/14
Ö 25
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 14 „Industrie- und Gewerbegebiet – Nord/West, Junkersfeld„ Änderung der Teilgebiete GE 1 und GIe 1 in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0066/14
Ö 26
Kündigung des Geschäftsanteils an der Bernburger Bau- und Wohnungsgesellschaft mbH (BBG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0074/14
Ö 27
Anträge
 
Ö 27.1
Antrag A/0121/2014 - "Einführung einer "Pflegetaste" für alle gebührenpflichtigen Parkplätze für die ambulanten Pflegedienste und Änderungsantrag A/0005/2014 des Oberbürgermeisters
 
Ö 27.2
Antrag A/0004/2014 der Fraktion SPD/Grüne - Errichtung von Bremsschwellen für die Straße "Hinter dem Turm"
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 28
Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
 
N 29
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N 30
Anfragen und Anregungen
 
N 31
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 32
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 19:00 Uhr statt.