Sitzung
SI/SR/169/14
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
01.07.2014
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates
 
Ö 5
Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
 
Ö 6
Bildung der Wahlkommission
 
Ö 7
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 8
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 9
Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende
 
Ö 10
Abstimmung über die Sitzungsordnung der Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 11
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0006/14
Ö 12
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zu den Ortschaftsräten
 
Ö 12.1
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Westdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0007/14
Ö 12.2
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Wilsleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0008/14
Ö 12.3
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0009/14
Ö 12.4
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Drohndorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0010/14
Ö 12.5
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Freckleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0011/14
Ö 12.6
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Groß Schierstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0012/14
Ö 12.7
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Klein Schierstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0013/14
Ö 12.8
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Neu Königsaue

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0015/14
Ö 12.9
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Mehringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0014/14
Ö 12.10
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Schackenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0016/14
Ö 13
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Aschersleben und seine Ausschusse

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0021/14
Ö 14
Hauptsatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0026/14
Ö 15
Wahl der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 16
Wahl der/des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 17
Mitteilung über die Verteilung der Vorsitze der gebildeten Ausschüsse
 
Ö 18
Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen für 7 Ausschüsse und 2 Betriebsausschüsse
 
Ö 18.1
Finanz- und Verwaltungsausschuss
 
Ö 18.2
Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss
 
Ö 18.3
Stadtentwicklungsausschuss
 
Ö 18.4
Wirtschafts- und Projektentwicklungsausschuss
 
Ö 18.5
Ausschuss für Ordnung, Recht und Kriminalprävention
 
Ö 18.6
Ausschuss für kommunale Beziehungen
 
Ö 18.7
Ausschuss Bestehornpark
 
Ö 18.8
Betriebsausschuss Eigenbetrieb Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben
 
Ö 18.9
Betriebsausschuss Eigenbetrieb Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben
 
Ö 19
Aufsichtsrat der "Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH"
 
Ö 19.1
Benennung der Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der "Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH"
 
Ö 19.2
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der "Ascherslebener Gebäude- und Wohnungsgesellschaft mbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0027/14
Ö 20
Aufsichtsrat der "Stadtwerke Aschersleben GmbH"
 
Ö 20.1
Benennung der Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der "Stadtwerke Aschersleben GmbH"
 
Ö 20.2
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der "Stadtwerke Aschersleben GmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0028/14
Ö 21
Aufsichtsrat der "OptimAL GmbH"
 
Ö 21.1
Benennung der Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der "OptimAL GmbH"
 
Ö 21.2
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der "OptimAL GmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0029/14
Ö 22
Aufsichtsrat der "Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben"
 
Ö 22.1
Wahl eines Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der "Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben"
 
Ö 22.2
Entsendung des gewählten Aufsichtsratsmitglieds in den Aufsichtsrat der "Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0030/14
Ö 23
Verwaltungsrat der Aschersleber Kulturanstalt (AöR)
 
Ö 23.1
Benennung der Mitglieder in den Verwaltungsrat der Aschersleber Kulturanstalt (AöR)
 
Ö 23.2
Entsendung der Mitglieder in den Verwaltungsrat der Aschersleber Kulturanstalt (AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0031/14
Ö 24
Kuratorium "Rudolf Christian Boettger Stiftung"
 
Ö 24.1
Benennung der Mitglieder in das Kuratorium der "Rudolf Christian Boettger Stiftung"
 
Ö 24.2
Entsendung der Mitglieder in das Kuratorim der "Rudolf Christian Boettger Stiftung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0032/14
Ö 25
Vorstand der Stiftung "St. Katharinen und St. Elisabeth"
 
Ö 25.1
Wahl eines Vertreters des Stadtrates in den Vorstand der Stiftung "St. Katharinen und St. Elisabeth"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0033/14
Ö 26
Bestellung der Beschäftigtenvertreter
 
Ö 26.1
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0017/14
Ö 26.2
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0018/14
Ö 26.3
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Verwaltungsrat der Aschersleber Kulturanstalt (AöR)

Beschluss: Wiederholung

 VI/0019/14
Ö 27
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben für die Verbandsversammlungen der Zweckverbände
 
Ö 27.1
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes (AZV) "Bodeniederung" in Abwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0022/14
Ö 27.2
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0023/14
Ö 27.3
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0024/14
Ö 27.4
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VI/0025/14
Ö 28
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 29
Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 30
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 31
Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
 
N 32
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N 33
Anfragen und Anregungen
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 19 Uhr statt.