Sitzung
SI/SR/153/12
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
05.12.2012
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift vom 27.09.2012
 
Ö 4
Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen
 
Ö 8
Wahl der Schiedspersonen für die Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Jahresabschluss zum 31.12.2011 der Ökologischen Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 der Gemeinde Drohndorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 11
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008 der Gemeinde Westdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 12
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 13
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Bauwirtschaftshof der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 14
Satzung zur 5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Hundesteuersatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 11, Enthaltungen: 3

 V/0542/12
Ö 16
Neubau einer Mehrzweckhalle im OT Groß Schierstedt - Minimierung von Verpflichtungen im Gebietsänderungsvertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
Ö 17
Beschluss über die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 "Gewerbegebiet - RULMECA GERMANY GmbH" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 26
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 19:00 Uhr statt.