Sitzung
SI/SR/148/12
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
28.03.2012
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift vom 15.02.2012
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen
 
Ö 8
Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Kommunalaufsichtsbehörde vom 17. Januar 2012 zum Wirtschaftsplan 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10
Darlehensaufnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 11
Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 12
Beschluss über die Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 22 „Wohngebiet - Am Spittelsberg" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 13
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 22 "Wohngebiet - Am Spittelsberg" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 14
Beschluss über die Billigung und erneute Beteiligung zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 40 "Industriegebiet Nordost"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 15
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Bau- und Wohnungsgesellschaft mbH (BBG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 16
Auseinandersetzungsvereinbarung über das Ausscheiden der Gemeinde Schackstedt aus der Verwaltungsgemeinschaft Saale-Wipper und über die Zahlung eines Ausgleichsbetrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 17
Anträge
 
Ö 17.1
Antrag 62/12 der Fraktion SPD/GRÜNE - Einrichtung der so genannten Brötchentaste an den Parkautomaten in der Hohen Straße
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 22
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 19:00 Uhr statt.