Sitzung
SI/SR/143/11
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
19.05.2011
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift vom 23.03.2011
 
Ö 4
Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen
 
Ö 8
Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: -, Enthaltungen: 6

 
Ö 9
Ermächtigungsbeschluss - Aufnahme von Krediten durch den Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 10
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Verwaltungsrat der Aschersleber Kulturanstalt (AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 11
Beschluss über die Abwägung zum Vorentwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 12
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 13
Beschluss über die Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 40 "Industriegebiet Nordost" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 14
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 40 "Industriegebiet Nordost" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 15
Beschluss zum ergänzendenVerfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB für die 1. Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Lange Gasse" in Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 16
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2007 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 17
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2008 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 18
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2009 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 19
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2010 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Winningen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 20
Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Freckleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 21
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2008 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Freckleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 22
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2010 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Klein Schierstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 23
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2010 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Drohndorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 24
Ergänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes für den Abrechnungszeitraum 2009 der Satzung der Stadt Aschersleben über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortschaft Mehringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 25
Satzung zur 3. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Aschersleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: -, Enthaltungen: 1

 
Ö 26
Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Aschersleben zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Salzlandkreises für den Zeitraum 2012 - 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 27
Mitgliedschaft in der Deutsch-Finnischen Gesellschaft e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 28
Anträge
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 30.2
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 34
Die Einwohnerfragestunde findet gegen 19:00 Uhr statt.