Sitzung
SI/SR/131/10
Gremium
Stadtrat
Raum
Aschersleben, Markt 1, Ratssaal
Datum
10.02.2010
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift vom 02.12.2009
 
Ö 4
Informationen des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen
 
Ö 8
Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2010

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 9
Ermächtigungsbeschluss - Aufnahme von Krediten durch den Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10
Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Aschersleben zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes für das Land Sachsen-Anhalt (LEP LSA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 11
Satzung zur Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Ortsteil Wilsleben

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 12
Wahl der Vertreter der Stadt Aschersleben in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 13
Anträge
 
Ö 13.1
Antrag Nr. 3/09 des Stadtrates Dr. Pich - Ausbau des Cochstedter Weges als Rad- und Wirtschaftsweg
 
Ö 13.2
Antrag Nr. 13/09 der Fraktion SPD/Grüne - Durchführung mindestens einer jährlichen Einwohnerversammlung
 
Ö 13.3
Antrag Nr.14/09 der Fraktion SPD/Grüne - Aktive Mitgliedschaft in Netzwerken für Demokratie und Toleranz
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information